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SPÖ-Mitgliederbefragung wird wahrscheinlicher

30 Mai 2017 12:12:47 DiePresse.com - Politik

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Niedermühlbichler hält eine Urabstimmung über einen künftigen Koalitionspakt für "sinnvoll". Bundeskanzler Kern hält sich bedeckt.

Více Politik Time30 Mai 2017 12:12:47


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Raketenabwehr: USA proben Ernstfall

30 Mai 2017 11:40:29 DiePresse.com - Politik

Washington will nach dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest erstmals den Abschuss einer Interkontinentalrakete durch sein Raketenabwehrsystem proben und schickt zwei Langstreckenbomber nach Südkorea.

Více Politik Time30 Mai 2017 11:40:29


Hick-Hack auf offener Bühne

30 Mai 2017 11:27:38 News Politik

Wien. Auf das Ende der Koalition folgt eine Art politischer Rosenkrieg, wie der Ministerrat am Dienstag zeigte, der sich vor allem um Schuldfragen dreht. Die SPÖ warf der ÖVP vor, beim Beschäftigungsbonus voll auf der Bremse zu stehen. Die ÖVP klagte, dass sich die SPÖ bei der Sicherheitsgesetzgebung ziere. Zwar betonten beide Seiten den Willen zur Weiterarbeit, ein gemeinsames Presse-Debriefing war aber nicht angesetzt. Zunächst meldete sich SPÖ-Klubchef Andreas Schieder zu Wort und kritisierte...

Více Politik Time30 Mai 2017 11:27:38


Rot-schwarzer Vorwürfehagel: "Das ist alte ÖVP, das kenne ich"

30 Mai 2017 11:07:58 DiePresse.com - Politik

Im Ministerrat wechselten sich Blockadeunterstellungen ab: Die SPÖ kritisiert die ÖVP beim Beschäftigungsbonus, die ÖVP die SPÖ beim Thema Sicherheit.

Více Politik Time30 Mai 2017 11:07:58


Cobra-Einsatz nach blutigem Familienstreit

30 Mai 2017 09:45:38 News Politik

Buch-St. Magdalena. Nach einem Streit in der Oststeiermark ist eine 38-jährige Mutter mit schweren Stichverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das Opfer wurde offenbar blutend vor dem Haus gefunden. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter, dem Ehemann, lief Dienstagfrüh noch. Als Beamte der Spezialeinheit Cobra in das Haus stürmten, war der Verdächtige bereits verschwunden und die beiden Kinder wohlauf. Angeblich hatte sich der Tatverdächtige mit den Kindern zuvor verschanzt...

Více Politik Time30 Mai 2017 09:45:38


Viele bunte Farben

30 Mai 2017 09:20:10 News Politik

Wien. "Beim Pennälertag 2015 in Salzburg wurde ich selbst attackiert, als ich in Couleur auf der Straße unterwegs war. Da ist mir jemand nachgelaufen und hat mir ins Genick gespuckt", erzählt Walter Gröblinger, der Vorsitzende des österreichischen Mittelschülerkartellverbands (MKV). Insofern ist es wenig verwunderlich, dass manche der rund 20.000 Mitglieder (Pennäler) der mehr als 160 farbentragenden katholischen Studentenverbindungen, die in diesem Dachverband organisiert sind, sich scheuen...

Více Politik Time30 Mai 2017 09:20:10


Schwitzen statt sitzen

30 Mai 2017 08:54:38 News Politik

Wien. Ersatzfreiheitsstrafen sind in Österreich nach wie vor weit verbreitet: 2015 mussten 7.452 Menschen ins Gefängnis, weil sie eine Verwaltungsstrafe nicht bezahlen konnten oder wollten. Während gerichtliche Geldstrafen oder Finanzstrafen auch durch gemeinnützige Arbeit abgedient werden können, besteht diese Möglichkeit für Verwaltungsstrafen bisher nicht. Die nun vom Kanzleramt vorgelegte Novelle zum Verwaltungsstrafgesetz (http://go.apa.at/YAdpz8nx) soll das beheben...

Více Politik Time30 Mai 2017 08:54:38


73-Jährige nach Sturz ins Feuer im Waldviertel gestorben

30 Mai 2017 08:54:37 News Politik

In der Waldviertler Gemeinde Kautzen (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya) ist am Montagnachmittag eine 73-Jährige beim Verbrennen von Ästen ins Feuer gestürzt. Die Pensionistin erlitt dabei nach Angaben der Landespolizeidirektion NÖ derart schwere Verletzungen, dass sie nach der Einlieferung ins AKH Wien starb. Die Frau hatte auf einem Wiesengrundstück dürre Äste zusammengehäuft und verbrannt. Dabei dürfte ihr übel geworden sein, weshalb sie zu Boden und ins Feuer stürzte, berichtete die Polizei...

Více Politik Time30 Mai 2017 08:54:37


"Schwitzen statt sitzen" künftig auch bei Verwaltungsstrafen

30 Mai 2017 06:47:36 News Politik

Der Grundsatz "schwitzen statt sitzen" soll künftig auch für Verwaltungsstrafen gelten: Das Bundeskanzleramt will die seit 2008 bestehende Möglichkeit, eine gerichtliche Ersatzfreiheitsstrafe durch gemeinnützige Arbeit abzudienen, entsprechend ausdehnen. Ebenfalls Teil der Novelle zum Verwaltungsstrafgesetz: Wer für einen Strafzettel zu viel überweist, wird dafür nicht mehr bestraft. Ersatzfreiheitsstrafen sind in Österreich nach wie vor weit verbreitet: 2015 mussten 7...

Více Politik Time30 Mai 2017 06:47:36


Motorradfahrer starb bei Verkehrsunfall bei Graz

30 Mai 2017 06:22:07 News Politik

Ein tödlicher Verkehrsunfall hat sich am Montagabend bei Graz ereignet. Ein 62-jähriger Arbeiter zog sich bei einem Sturz mit seinem Motorrad im Gemeindegebiet Kalsdorf südlich von Graz tödliche Verletzungen zu, wie die Polizei mitteilte. Der Motorradlenker war auf der Hauptstraße unterwegs, als ein 60-jähriger Pensionist mit seinem Pkw aus einer Ausfahrt eines Lokals einbog. Der Motorradfahrer musste eine Vollbremsung machen und verlor dabei die Kontrolle über sein Bike...

Více Politik Time30 Mai 2017 06:22:07


Wenn die zu Schwarz Gezwungenen türkis werden

30 Mai 2017 06:16:24 DiePresse.com - Politik

Kolumne Die ÖVP tritt in einer neuen Farbe auf. Immer wieder spielten Parteien mit ihren Farben, wenngleich diese eine lange Geschichte haben.

Více Politik Time30 Mai 2017 06:16:24


Willi Spitzenkandidat der Innsbrucker Grünen

29 Mai 2017 23:10:03 News Politik

Der Spitzen- und Bürgermeisterkandidat der Innsbrucker Grünen bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2018 heißt Georg Willi. Der Nationalratsabgeordnete setzte sich Montagabend in einer Kampfabstimmung bei der Bezirksversammlung der Stadtpartei in der Villa Blanka mit 74 Prozent von 171 gültig abgegebenen Delegiertenstimmen deutlich gegen Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider durch. "Ich bitte, dass alle an einem Strang ziehen", sagte ein sichtlich bewegter Willi kurz nach Verkündung des...

Více Politik Time29 Mai 2017 23:10:03


Das Innsbrucker Grünen-Duell ist entschieden

29 Mai 2017 22:44:29 News Politik

Innsbruck. Der Spitzen- und Bürgermeisterkandidat der Innsbrucker Grünen bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2018 heißt Georg Willi. Der Nationalratsabgeordnete setzte sich Montagabend in einer Kampfabstimmung bei der Bezirksversammlung der Stadtpartei in der Villa Blanka mit 74 Prozent von 171 gültig abgegebenen Delegiertenstimmen deutlich gegen Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider durch. "Ich bitte, dass alle an einem Strang ziehen", sagte ein sichtlich bewegter Willi kurz nach Verkündung...

Více Politik Time29 Mai 2017 22:44:29


Nach Sexismus-Vorwurf: Schrage darf bleiben - mit Verwarnung

29 Mai 2017 22:44:28 News Politik

Der Wiener SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage - der mit einem sexistischen Facebook-Posting für Aufregung sorgte - darf sein Mandat im Bezirksparlament von Neubau behalten und bleibt Parteimitglied. In einem langen Gespräch mit der Bezirkspartei am Montag wurde er verwarnt, bekam aber eine "zweite Chance", weil er sich "einsichtig" zeigte und anbot, als Fotograf ein Frauenprojekt zu unterstützen. Damit sei die Zusammenarbeit "auf eine neue Basis gestellt", befand die Vorsitzende der SPÖ Neubau...

Více Politik Time29 Mai 2017 22:44:28


Innsbrucker Grünen-Duell: Willi wird Spitzenkandidat

29 Mai 2017 22:44:28 News Politik

Der Spitzen- und Bürgermeisterkandidat der Innsbrucker Grünen bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2018 heißt Georg Willi. Der Nationalratsabgeordnete setzte sich Montagabend in einer Kampfabstimmung bei der Bezirksversammlung der Stadtpartei in der Villa Blanka mit 74 Prozent von 171 gültig abgegebenen Delegiertenstimmen deutlich gegen Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider durch. "Ich bitte, dass alle an einem Strang ziehen", sagte ein sichtlich bewegter Willi kurz nach Verkündung des...

Více Politik Time29 Mai 2017 22:44:28


Ministerrat dürfte Beschäftigungsbonus bringen

29 Mai 2017 22:18:57 News Politik

Wien. "Beim Reden kommen bekanntlich die Leute zusammen", weiß Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. Nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen findet am Dienstag nach einwöchiger Pause wieder ein Ministerrat statt. Und dieser könnte ein Happy end unter ein zwar bereits beschlossenes, aber zuletzt dennoch unsicheres Projekt bringen: den Beschäftigungsbonus. Montagabend fand ein Gespräch dazu zwischen Kanzler Christian Kern und ÖVP-Chef Sebastian Kurz statt, danach zeigte sich Kern via Aussendung...

Více Politik Time29 Mai 2017 22:18:57


Showdown um Beschäftigungsbonus

29 Mai 2017 22:09:22 DiePresse.com - Politik

Die SPÖ wird beim Ministerrat am Dienstag Klarheit von der ÖVP fordern, ob diese dem geplanten Beschäftigungsbonus zustimmt. Denn die Zeit für einen Beschluss wird immer knapper.

Více Politik Time29 Mai 2017 22:09:22


Koalition will Bonus jetzt umsetzen

29 Mai 2017 21:53:55 News Politik

Wien. Bundeskanzler Christian Kern zeigte sich am Montagabend zuversichtlich, im Ministerrat am Dienstag Hürden beim Beschäftigungsbonus beseitigen zu können, ÖVP-Chef Sebastian Kurz ließ ausrichten, dass er fertig verhandelte Punkte umsetzen wolle. Der Bonus soll bereits ab Juli für zusätzliche Jobs sorgen. Kern erwartet sich klare Aussage der ÖVP Kern sagte, er erwarte sich beim Ministerrat eine klare Aussage der ÖVP zum gemeinsam beschlossenen Projekt des Beschäftigungsbonus...

Více Politik Time29 Mai 2017 21:53:55


Erneut Urteil gegen Pseudo-Gerichtshofsmitglied

29 Mai 2017 18:30:14 News Politik

Krems/Klagenfurt. (rei) Im Hauptprozess gegen die acht führenden Mitglieder des Pseudo-Gerichtshofs "ICCJV" ("International Common Law Court of Justice Vienna") im vergangenen April wurde sein Verfahren ausgeschieden, jetzt gibt es auch für Wolfgang E. ein Urteil: 14 Monate Haft, 11 davon bedingt, wegen schwerer Nötigung und Amtsanmaßung - nicht rechtskräftig. E. war einer der "Sheriffs" des "ICCJV", die im Sommer 2014 im niederösterreichischen Hollenbach versuchten...

Více Politik Time29 Mai 2017 18:30:14


Die Abhängigkeiten der EU: Ganz ohne die USA geht es nicht

29 Mai 2017 18:22:20 DiePresse.com - Politik

Frustriert von Trumps Auftritt bei Nato und G7 rief die wahlkämpfende deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, Europa auf, sein Schicksal in die eigene Hand zu nehmen. Wo die EU von Amerika abhängig ist.

Více Politik Time29 Mai 2017 18:22:20


Frankreich: Der umstrittene Gast aus Moskau

29 Mai 2017 18:22:16 DiePresse.com - Politik

Der neue Präsident Macron wollte Russlands Staatschef Putin zeigen, dass Frankreich ein Gesprächspartner ist doch einer, der sich nicht einschüchtern lässt.

Více Politik Time29 Mai 2017 18:22:16


"Fortschreitender Überwachungsstaat"

29 Mai 2017 18:04:43 News Politik

Wien. "Wir wollen ein digitales Ausweissystem schaffen, durch welches jeder individuell, selbstbestimmt und sicher über seine persönlichen Daten verfügen soll." Mit diesem Satz wirbt Innenminister Wolfgang Sobotka auf der Homepage des Ministeriums für das gemeinsam mit dem Kanzleramt geplante elektronische Ausweissystem "Identity Austria", durch das die 2005 eingeführte Bürgerkarte zum elektronischen Identitätsnachweis avancieren soll: Mit der Ende April in Begutachtung geschickten Neufassung...

Více Politik Time29 Mai 2017 18:04:43


Vier Geschenke an Eurofighter

29 Mai 2017 17:39:12 News Politik

Wien. (jm) Am Mittwoch beginnen die Befragungen im Eurofighter-Untersuchungs-Ausschuss. Die erste Auskunftsperson wird Wolfgang Peschorn sein, der Präsident der Finanzprokuratur. Am 1. Juni soll der frühere Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) den Abgeordneten seinen Vergleich mit dem früheren Eurofighter-Produzenten EADS (heute: Airbus) aus dem Jahr 2007 erklären. Bereits vor zehn Jahren beschäftigte sich das Parlament mit dem Eurofighter-Kauf im Jahr 2002 unter der schwarz-blauen...

Více Politik Time29 Mai 2017 17:39:12


Vizekanzler Brandstetter will "wieder ausführlich reden"

29 Mai 2017 17:39:12 News Politik

Wien. (rei) "Beim Reden kommen bekanntlich die Leute zusammen", weiß Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. Nach den Turbulenzen der vergangenen Wochen findet am Dienstag nach einwöchiger Pause zwar wieder ein Ministerrat statt, passieren wird dort aber recht wenig. So wenig, dass die in Scheidung befindlichen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP sogar das Debriefing nach dem Gespräch der Minister abgesagt haben. Der Vizekanzler hofft dennoch auf eine Verbesserung der Gesprächsbasis zwischen Rot und...

Více Politik Time29 Mai 2017 17:39:12


Moskau: Mehrere Menschen von Bäumen erschlagen

29 Mai 2017 17:17:25 DiePresse.com - Politik

Bei einem Unwetter in der russischen Haupstadt gab es einige Tote und Dutzende Verletzte. Hunderte Bäumen stürzten um, Tausende Haushalte sind ohne Strom.

Více Politik Time29 Mai 2017 17:17:25


Liechtensteinklamm bleibt heuer geschlossen

29 Mai 2017 15:57:08 News Politik

Nach einem massiven Erdrutsch bleibt die Liechtensteinklamm im Salzburger Pongau heuer gesperrt. "Derzeit herrscht absolute Lebensgefahr", begründete der St. Johanner Bürgermeister Günther Mitterer die Entscheidung. Der Fußweg ist seit dem Samstagnachmittag durch einen Felssturz verschüttet. Eine Familie aus Indien wurde von herabfallenden Steinen getroffen, konnte aber noch aus dem Tal flüchten. 17 in der Klamm eingeschlossene Besucher wurden von Bergrettern über einen Notsteig in Sicherheit...

Více Politik Time29 Mai 2017 15:57:08


Das Ende der Nachkriegsordnung

29 Mai 2017 15:40:08 DiePresse.com - Politik

Angela Merkels Satz, wonach die Vereinigten Staaten unter Präsident Trump kein verlässlicher Partner mehr für Europa seien, schlägt hohe Wellen in Washington. Experten sehen einen Epochenbruch.

Více Politik Time29 Mai 2017 15:40:08


U-Ausschuss unter Zeitdruck

29 Mai 2017 13:24:07 News Politik

Wien. Der Fahrplan für den Eurofighter-Untersuchungsausschuss ist knapp, denn die Befragungungen können wegen der Neuwahl am 15. Oktober nur bis 12. Juli stattfinden. Diese Woche legt der U-Ausschuss mit den ersten Befragungen los. Am 31. Mai kommt als erster Zeuge Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur. Alle Beweisthemen werde man zwar nicht schaffen, meinte Grünen-Fraktionsführer im Ausschuss Peter Pilz im "Ö1-Morgenjournal", doch der U-Ausschuss soll in der nächsten...

Více Politik Time29 Mai 2017 13:24:07


Putin in Versailles: Prächtige Kulisse, viele Spannungen

29 Mai 2017 12:58:10 DiePresse.com - Politik

Der französische Senkrechtstarter Macron hat es eilig: Drei Wochen nach seiner Wahl empfängt er den Kreml-Chef und will damit die angespannten Beziehungen normalisieren.

Více Politik Time29 Mai 2017 12:58:10


Monsun in Sri Lanka tötet mindestens 164 Menschen

29 Mai 2017 12:58:10 DiePresse.com - Politik

Sintflutartige Regenfälle hatten am Freitag Erdrutsche und die schwersten Überflutungen seit 14 Jahren ausgelöst. Mehr als hundert Menschen werden weiter vermisst.

Více Politik Time29 Mai 2017 12:58:10