Eurofighter - Doskozil: Ungeschwärzte Akten, falls neuer U-Ausschuss

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17 Februar 2017 19:04:21 derStandard.at

Pilz wirbt um Unterstützung durch die FPÖ Vollständiger Artikel auf Eurofighter - Doskozil: Ungeschwärzte Akten, falls neuer U-Ausschuss

Vice Alle News Time17 Februar 2017 19:04:21


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Klärung - Doskozil und FPÖ wollen U-Ausschuss zu Eurofighter unterstützen

2.5690584 18 Februar 2017 15:32:45 derStandard.at

Verteidigungsminister: Alle Unterlagen werden ungeschwärzt zur Verfügung stehen. Pilz will Antrag im März stellen

Vice Alle News Time18 Februar 2017 15:32:45


FPÖ nun auch dafür: Pilz: Neuer Eurofighter-U-Ausschuss fix

2.5690584 18 Februar 2017 14:55:48 Heute.at - aktuelle Artikel

Nun ist es fix: Es wird einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Causa geben. Wie Grünen-Parlamentarier Peter Pilz, der den Ausschuss ins Rollen brachte, am Samstag auf Twitter mitteilte, unterstützt die FPÖ den Antrag im Parlament. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat in einem Interview angekündigt, sämtliche Unterlagen ungeschwärzt zur Verfügung stellen zu wollen.

Vice Politik Time18 Februar 2017 14:55:48


Neuer U-Ausschuss zu Eurofighter so gut wie fix

2.4080627 18 Februar 2017 14:21:04 Krone.at - Nachrichten

Der vom Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz angestrebte neuerliche Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Causa dürfte Realität werden. Am Samstag richtete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl der APA aus, dass seine Fraktion einen entsprechenden Antrag der Grünen, aber auch einen Allparteienantrag voraussichtlich unterstützen werde.

Vice Alle News Time18 Februar 2017 14:21:04


Neuer Eurofighter-U-Ausschuss kann kommen

2.140882 18 Februar 2017 14:08:52 DiePresse.com - Schlagzeilen

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl erklärte, dass seine Fraktion einen entsprechenden Antrag der Grünen unterstützen werde.

Vice Alle News Time18 Februar 2017 14:08:52


Klärung - Doskozil würde U-Ausschuss zu Eurofighter unterstützen

2.140882 18 Februar 2017 12:42:40 derStandard.at

Verteidigungsminister: Alle Unterlagen werden ungeschwärzt zur Verfügung stehen

Vice Alle News Time18 Februar 2017 12:42:40


Finanzministerium lieferte ungeschwärzte Akten nach

1.9561822 26 Juni 2015 15:14:27 Wiener Zeitung - Schlagzeilen

Wien/KlagenfurtNachdem der Verfassungsgerichtshof entschieden hat, dass die Schwärzung von Akten nicht gerechtfertigt ist, hat das Finanzministerium nun am Freitag die unabgedeckten Unterlagen ans Parlament geliefert. Das Ressort übermittelte dabei alle Akten, die aufgrund des Erkenntnisses zu überarbeiten waren, nicht nur die vier Akten, die eigentlich Gegenstand des Verfahrens waren. Das heißt, alle Dokumente, die bisher Abdeckungen zum Schutz des Bankgeheimnisses oder sonstigen Verschwiegenheitsverpflichtungen enthalten haben, sind laut Ministerium nunmehr unabgedeckt ans Hohe Haus übermittelt worden...

Vice Alle News Time26 Juni 2015 15:14:27


Hypo-U-Ausschuss: Finanzministerium lieferte ungeschwärzte Akten nach

1.9561822 26 Juni 2015 14:47:12 home

Innerhalb von sechs Arbeitstagen hat das Finanzministerium der Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes Folge geleistet.

Vice Alle News Time26 Juni 2015 14:47:12


Live ab 9 Uhr - Hypo-U-Ausschuss: Heta wird Akten ungeschwärzt liefern

1.7914689 25 Juni 2015 07:15:52 derStandard.at

Als Auskunftspersonen sind heute die ehemaligen Kärntner Landesholding-Aufsichtsratsvorsitzenden Günther Pöschl und Dietmar Schwarzenbacher geladen

Vice Alle News Time25 Juni 2015 07:15:52


Entscheid - VfGH: Akten im Hypo-U-Ausschuss sind ungeschwärzt vorzulegen

1.7127056 18 Juni 2015 18:11:54 derStandard.at

Verfassungsrichter treffen Grundsatzentscheidung zu umstrittenen Aktenschwärzungen

Vice Alle News Time18 Juni 2015 18:11:54


VfGH-Urteil: Akten sind ungeschwärzt vorzulegen

1.5355448 18 Juni 2015 15:01:26 Krone.at - Nachrichten

Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) sind die Akten-Schwärzungen des Finanzministeriums im Rahmen des Hypo-U-Ausschuss rechtlich nicht gerechtfertigt. Die Akten seien ungeschwärzt vorzulegen, sagte VfGH-Präsident Gerhart Holzinger am Donnerstag vor Journalisten.

Vice Alle News Time18 Juni 2015 15:01:26